Skip to content

Vorfahrt beachten-auch bei vielleicht abbiegendem Pkw

Als Wartepflichtiger hat man sich stets der gefahrlosen Fahrt auf die vorfahrtsberechtigte Straße zu versichern. Selbst wenn sich von links ein rechts blinkendes Fahrzeug nähert und dabei seine Geschwindigkeit reduziert. Der Wartepflichtige also vermuten könnte, der vorfahrtsberechtigte Pkw möchte in die Straße einbiegen, aus welcher der Wartepflichtige gerade kommt. Das Vorfahrtsrecht und die Wartepflicht entfallen nach ständiger Rechtsprechung nämlich auch dann nicht, wenn ein Vorfahrtsberechtigter durch missverständliches oder irreführendes Fahrverhalten einen (falschen) Vertrauenstatbestand…

Mehr Lesen

Dashcams vor Gericht

Zur Verwertbarkeit der Aufnahmen von Videokameras, die aus dem Pkw heraus das Verkehrsgeschehen aufzeichnen, urteilen Gerichte höchst unterschiedlich. 2015 bejahte das AG Nienburg eine Verwertbarkeit im Strafverfahren wegen Nötigung. Hier fuhr der Sünder dicht auf, bevor der Bedrängte die Aufnahme zum Nachweis der Drängelei startete. Laut AG hätte (nur) deshalb das Geschädigteninteresse (Aufnahme zu Beweiszwecken) schwerer gewogen, als das Recht des Dränglers auf informationelle Selbstbestimmung. Dagegen lehnte das LG Heilbronn in 2015…

Mehr Lesen

Vorfahrt im/am Kreisverkehr

Bei Straßenerneuerung werden Kreuzungen heute gerne zu Kreisverkehren umgebaut, da die meist für flüssigeren Verkehr sorgen. Manche Autofahrer scheinen ohne Ampel aber nicht klarzukommen. Es kracht regelmäßig. Wer hat dann Schuld? Das kommt auf die Art des Kreisverkehrs an. „Ist an der Einmündung in einen Kreisverkehr Zeichen 215 (Kreisverkehr) unter dem Zeichen 205 (Vorfahrt gewähren) angeordnet, hat der Verkehr auf der Kreisfahrbahn Vorfahrt.“ (§ 8 Abs. 1a StVO) Bei den regionalen Kreiseln…

Mehr Lesen

Frustriert aus dem Urlaub…

Gut hat es, wer sich im Urlaub erholt. Frustriert ist, dessen Reisekatalog mehr versprach, als gehalten wurde. Statt ruhiger Sonnenterrasse, gepflegter Ferienanlage, fantastischer Verpflegung, direkter Strandlage und ortskundiger Führungen in deutscher Sprache: Wohnen auf der Hotelbaustelle, ferner Strand, dreckige Betten, eintöniges Essen und Führungen nur in Landessprache. Wer Reisen im Internet oder Reisebüro bucht, muss sich wegen sämtlicher Ansprüche, z. B. wegen mängelbehafteter Beförderung, Unterbringung oder Verpflegung, an den Reiseveranstalter halten. Nur…

Mehr Lesen
An den Anfang scrollen