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Unkrautvernichtung mit dem Brenner? – Nicht bei frischem Wind!

Unkraut in Pflasterfugen sollte man nicht mit dem Gasbrenner bekämpfen. Jedenfalls nicht bei Windstärke 5 Beaufort. Diese (teure) Erfahrung musste ein Grundstückseigentümer in Niedersachsen machen. Trotz frischem Wind hatte er seinen Auszubildenden zur Reinigung einer gepflasterten Grundstücksfläche mit einem Brenner in die Spur geschickt. Durch Funkenflug gingen erst die nahe Hecke, dann das daneben gelegene Gebäude in Flammen auf. Vom Gesamtschaden i.H.v. € 150.000 zahlte die Gebäudeversicherung nur 70 %. Der Versicherungsnehmer…

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Minderungserklärung bei Mangel der Kaufsache ist bindend

Wer wegen eines Mangels der Kaufsache die Minderung erklärt hat, kann wegen desselben Mangels später nicht den Rücktritt vom Kaufvertrag verlangen. Hat der Bundesgerichtshof am 09.Mai 2018 entschieden. (Az. VIII ZR 26/17) Im vorliegenden Fall hatte ein Käufer – nach entsprechender Fristsetzung – zunächst die Minderung des Kaufpreises erklärt. Später wollte er den Kaufvertrag dann doch lieber rückabwickeln. Während die Vorinstanzen dem Käufer im wesentlichen Recht gaben, stellte der BGH auf Wortlaut…

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Haftung beim Betrieb von Drohnen

Schon gewusst? „Drohnen“-Eigentümer sind Halter eines „Luftfahrzeuges“ im Sinne des § 33 Luftverkehrsgesetz (LuftVG). Darum haften sie verschuldensunabhängig für Schäden durch Kollisionen der Drohnen mit Personen oder Sachen. Verschuldensunabhängig bedeutet, Drohnenhalter zahlen auch für Schäden, wenn die Drohne wegen einem leeren Akku abstürzt oder von einer Windböe erfasst wird und in ein Gebäude stürzt. Aus diesem Grund müssen Drohnen mit einer Startmasse von mehr als 0,25 kg vor dem ersten Betrieb an…

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Das Betreten der Natur erfolgt in der Regel auf eigene Gefahr.

So knackig kann ein Hinweisbeschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main zusammengefasst werden. Eine Radfahrerin musste auf einem Waldweg plötzlich einem 20 x 20 cm großen wie tiefem Loch ausweichen, stürzte und verletzte sich dabei. Daraufhin verklagte sie den Waldeigentümer (das Land Hessen) auf Schmerzensgeld. Nachdem das erstbefasste Landgericht die Klage abwies, ging die verletzte Radfahrerin in Berufung. Diese zog sie nach dem hier zitierten Hinweisbeschluss des OLG zurück. Selbiges lehnte eine Haftung…

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